Liebe Freunde,
die heutige Sitzung des Haupt und Finanzausschusses im Ratssaal der Stadt Lüdenscheid verlief wieder einmal sehr emotional. Der Zuschauerbereich war ausschließlich mit 10 Mitgliedern unserer BI besetzt. Direkt unter Punkt 2 wurde allein unsere erneute Anregung bezüglich des Durchfahrverbotes ca 70 Minuten beraten.
Nachdem ich in unserer Erklärung erneut auf alle Probleme der Region und der Anwohner hingewiesen habe, wurde unsere Anregung heftig diskutiert. Wir haben letztendlich mit unser Anregung einen verhältnismäßig grossen Teilerfolg errungen.
Unsere Anregung wurde nicht wie erwartet abgelehnt, sondern die Abstimmung über unsere Anregung wurde verschoben.
Herr Oliver Fröhling (CDU) hat während der Sitzung eine Unterbrechung zur Beratung für die CDU Fraktion beantragt. Nach knapp 10 minütiger Unterbrechung hat Fröhling von der CDU Fraktion im Zuge der Dringlichkeit der Interessen der Anwohner eine Sondersitzung mit Bezirksregierung, Kreis, Autobahn GmbH, Strassen NRW, Bund, Land, Rat und Vertretern verschiedener anderer Gremien angeregt.
Fröhling und Weiland haben den Antrag im Sinne der Anwohner begründet und Andreas Stach (Bündnis 90/die Grüne), Gordan Dudas (SPD) , Jupp Filippek (die Linke) und Claudius Barsch (ÖDP) unterstützen den Antrag. Jetzt wird vom Ausschuss eine Sondersitzung mit allen Gremien zur Erarbeitung einer Lösung auch im Sinne der Anwohner beantragt. Diese Sondersitzung kann nach Aussage vieler Ratsmitglieder tatsächlich kurzfristig erfolgen.
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird unsere Bürgerinitiative stellvertretend für die Menschen der Region zu dieser Sitzung ebenfalls eingeladen.
Trotz aller viel zitierten Parteipolitik hat der Ausschuss heute mit dieser Entscheidung quasi einstimmig seinen Willen zur Zusammenarbeit und zur Umsetzung des Durchfahrverbotes demonstriert.
Wir sehen unsere Bürgerinitiative in ihren Forderungen bestätigt und warten jetzt auf eine zügige Ankündigung der Sondersitzung
Herzliche Grüße
Heiko Schürfeld
Sprecher der Bürgerinitiative A45